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Aktuelles aus den Sitzungen

Vermögens- und Immobilienreform

Das Erzbistum Hamburg steht großen pastoralen, demografischen und finanziellen Herausforderungen gegenüber. Diese erfordern vom Erzbistum und von den Pfarreien, sich diesen Veränderungen zu stellen und die Zukunft darauf ausgerichtet zu gestalten. In diesem Rahmen ist eine Reduzierung des Immobilienbestandes unausweichlich. Neue Bedarfe verlangen es, den Bestand an die sich ändernden Bedingungen anzupassen und zugleich den wirtschaftlichen Einschnitten gerecht zu werden. Eine gelingende Zukunft im Erzbistum Hamburg hängt entscheidend auch vom Gelingen dieser großen Reform ab.

Zur Strukturierung und Bewältigung dieser Herausforderung ist eine Steuerungskommission als zentrales Gremium einer Vermögens- und Immobilienreform von Generalvikar Ansgar Thim eingesetzt worden. Die Steuerungskommission soll den Erzbischof und den Generalvikar bei der Erarbeitung von Maßnahmen zur Reformierung und Neuordnung des kirchlichen (Immobiliar-) Vermögens im Erzbistum Hamburg beraten und durch geeignete Vorschläge unterstützen.

Die Steuerungskommission besteht aus 12 Personen. Sie ist paritätisch aus Mitgliedern der Pfarreien (ein Pfarrer, ein/e Ehrenamtliche/r aus jedem Bistumsteil) sowie sechs Mitarbeiter_innen des Erzbischöflichen Generalvikariates (EGV) besetzt. Im Einzelnen:

  • Herr Bernhard Baumanns: Vorsitzender Finanzausschuss St. Vicelin, Eutin; Kirchenvorstand St. Vicelin, Eutin; Leitung der Johannes-Prassek-Schule, Lübeck
  • Frau Maria Anna Krey: Stellvertretende Vorsitzende Finanzausschuss St. Anna, Schwerin
  • Herr Thomas Willing: Stellvertretender Vorsitzender des Kirchenvorstandes und Vorsitzender des Finanzausschusses der Pfarrei St. Maria Hamburg-Blankenese
  • Herr Domkapitular Dr. Thomas Benner: ab 1. Dezember 2018 Pfarrer der Pfarrei Franz-von-Assisi Kiel, Propst der Propstei St. Nikolaus Kiel
  • Herr Propst Dr. Georg Bergner: Pfarrer der Pfarrei St. Anna Schwerin; Dekan Region Mecklenburg
  • Herr Msgr. Peter Mies: Vorsitzender Pastoralforum Hamburg; Leiter für die Entwicklung des pastoralen Raumes Hamburg City; Dekan Region Hamburg
  • Frau Christiane Bente: Leitung Abteilung Pfarreien
  • Herr Daniel Hoch: Leitung Abteilung Immobilien & Bau
  • Herr Dr. Manuel Meyer: Projektbüro Erneuerungsprozess
  • Herr Karl Schmiemann: Justitiar, Leitung Abteilung Recht
  • Schwester Gudrun Steiß: Leitung Pastorale Dienststelle

Die Steuerungskommission wird durch den stellvertretenden Generalvikar, Domkapitular Berthold Bonekamp geleitet. Die Steuerungskommission kann im Rahmen der ihr übertragenen Aufgaben zum Zwecke der Bearbeitung von speziellen Fragestellungen Arbeitsgruppen einrichten sowie deren Zusammensetzung und Aufgabenstellung regeln. Die Steuerungskommission wird vorerst für ein Jahr, bis zum 30. September 2019, eingerichtet.

Auftrag der Steuerungskommission

  • Vorschläge für Verfahren zur pastoral bedarfsgerechten Anpassung von Immobilienbeständen auf Bistums- und Pfarreiebene.
  • Vorschläge für Verfahren zum Umgang mit nicht pastoral erforderlichen Immobilien.
  • Vorschläge für ein zukünftiges Zuweisungssystem zwischen dem Erzbistum und den Pfarreien.
  • Vorschläge zur Neuordnung von Vermögenswerten im Erzbistum (Erzbistum, Erzbischöflicher Stuhl, Pfarreien und weitere Körperschaften).
  • Eine Beteiligung der Pfarreien bei der Erarbeitung von Vorschlägen zu den vorstehenden Arbeitsaufträgen 1-4 sowie die regelmäßige Kommunikation von Besprechungs- und Zwischenergebnissen sind zwingend zu berücksichtigen.

Vermögens- und Immobilienreform – 1.-2. Sitzung
Am 20.09.2018 und 27.09.2018 fanden die konstituierende sowie die erste reguläre Sitzung der Steuerungskommission der Vermögens- und Immobilienreform statt. In den ersten beiden Sitzungen haben sich die Mitglieder mit den Arbeitsaufträgen und den derzeit vorliegenden Rahmenbedingungen vertraut gemacht. Die Mitglieder der Kommission haben die erforderliche Anpassung von immobilienbezogenen Bedarfen, u.a. aufgrund von pastoralen, demografischen und finanziellen Herausforderungen des Erzbistums Hamburg erörtert.

Es wurde verabredet, relevante Ideen in Feedbackschleifen mit den Kirchenvorständen und pastoralen Gremien in den Pfarreien abzustimmen. Dies kann aber erst erfolgen, wenn auch die wirtschaftliche Umsetzbarkeit der entsprechenden Vorschläge hinreichend geprüft wurde. Bis dahin sollen regelmäßig Kurzinformationen über die Besprechungsinhalte der Steuerungskommission an die Pfarreien versendet werden. Für die Beantwortung von Fragen zum Prozess steht Ihnen im Auftrag der Steuerungskommission das Projektbüro des Erneuerungsprozesses, Dr. Manuel Meyer, unter der E-Mailadresse projektbuero@erzbistum-hamburg.de zur Verfügung.

Vermögens- und Immobilienreform – 3. Sitzung
Am 25.10.2018 fand die dritte Sitzung der Steuerungskommission der Vermögens- und Immobilienreform statt.

In der Sitzung wurden die Begriffe Primärimmobilien und Sekundärimmobilien geprägt. Primärimmobilien beschreiben demnach Immobilien, die auch in Zukunft wichtige Voraussetzung für die Umsetzung des kirchlichen Sendungsauftrags auf diözesaner und pfarreilicher Ebene sind. Sekundärimmobilien werden in Abgrenzung als wünschenswerte, aber nicht unbedingt notwendige Immobilien zur Umsetzung des kirchlichen Sendungsauftrags definiert.

Um den aktuellen Immobilienbestand hinsichtlich der oben genannten Kategorien unterteilen zu können, wurde u.a. das Verfahren der geistlichen Unterscheidung sowie die dazugehörigen Rahmenbedingungen vorgestellt und diskutiert.

Ein weiterer Diskussionspunkt war der Umgang mit Sekundärimmobilien (z.B. Umnutzung, Anschlussnutzung, Verwertung, Abbruch). Hier wurde verabredet, dass verschiedene andiskutierte Verfahren von Unterarbeitsgruppen hinsichtlich ihrer organisatorischen und wirtschaftlichen Umsetzbarkeit bewertet werden sollen.

Vermögens- und Immobilienreform – 4. Sitzung
Am 29.11.2018 fand die vierte Sitzung der Steuerungskommission der Vermögens- und Immobilienreform statt.

Die Steuerungskommission beschäftigte sich mit der Frage, welche Parameter angelegt werden müssten, um einen Rahmen für den künftigen Immobilienbedarf in den Pfarreien entwickeln und vorschlagen zu können. Dabei ging es auch um einen denkbaren Abbau von Immobilien. Grundlage waren der mittelfristige Finanzplan des Erzbistums Hamburg (2019-2022) sowie das Verfahren der Zusammenführung von Pastoralem Orientierungsrahmen und Wirtschaftlichem Orientierungsrahmen (Finanzplanung).

Im Jahr 2019 soll der Bistumshaushalt Mithilfe der aus dem Pastoralen Orientierungsrahmen abgeleiteten Entscheidungskriterien perspektivisch neu aufgestellt werden (vgl. Prozess POR/WOR). Ziel ist eine auf das Jahr 2030 ausgerichtete, effizientere und ausschließlich an den pastoralen Bedarfen ausgerichtete Mittelverteilung. Dazu werden alle Betätigungsfelder (u.a. Pfarreien, Schule, Kita, Seelsorge, Caritas, Bildungshäuser) hinsichtlich ihrer Ausrichtung und Stimmigkeit mit dem Pastoralen Orientierungsrahmen untersucht. Je nachdem, welche pastorale Bedeutung einem Betätigungsfeld zukünftig zugedacht wird, werden sich in diesem Bereich die finanziellen Mittel in den nächsten Jahren entwickeln. Eine diesbezügliche Tendenzentscheidung wird der Erzbischof im Jahr 2019 treffen.

Die Steuerungskommission kann daher bis zu dieser Entscheidung nur davon ausgehen, dass der absolute Anteil an Bistumsmitteln für den Pfarreibereich mittelfristig (2-5 Jahre) konstant bleibt. Dies bedeutet, dass mit dem derzeit aktuellen Schlüsselzuweisungsanteil (inkl. Bauzuweisungen) kalkuliert wird.

Grundsätzlich gilt, dass in einem nachhaltigen pfarreilichen Immobilienkonzept die zur Verfügung stehenden Mittel zukünftig für alle pfarreilichen Primärimmobilien auskömmlich sein müssen.

Diese Mittel sollen in jene Immobilien investiert werden, welche die Pfarreien laut Pastoralkonzept und Pastoralem Orientierungsrahmen für ihre pastoralen Aufgaben und Zwecke benötigen. Nach dem derzeitigen Diskussionsstand befürwortet die Steuerungskommission der Vermögens- und Immobilienreform, die Entscheidung über die Definition pastoral notwendiger Gebäude in einem geordneten Prozess der geistlichen Unterscheidung innerhalb der Pfarrei zu treffen.
Bei den Immobilien, für die keine weitere Nutzung innerhalb einer Pfarrei festgestellt werden sollte, wird zuerst eine geeignete Anschluss- oder Nachnutzung geprüft. Verkäufe können je nach Einzelfall eine anschließende Option sein. Hierbei gibt es keinerlei Vorfestlegungen.

Eine Tendenz ist allerdings bereits jetzt erkennbar: Der gesamte Immobilienbestand wird im Rahmen der für den Pfarreibereich prognostizierten Mittel nicht nachhaltig finanzierbar sein.

Vermögens- und Immobilienreform – 5. Sitzung
Die 5. Sitzung der Steuerungskommission der Vermögens- und Immobilienreform fand am 13.12.2018 statt.

Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Frage, welche planerischen Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit Pfarreien zu ausgeglichenen Haushalten kommen können. Dazu wurden beispielhaft die Erfahrungen aus dem Bistum Essen herangezogen. Für besonders interessant hat die Steuerungskommission die Kategorisierung aller Gebäude in Instandhaltungsklassen erachtet.

Weiterhin wurde die Diskussion fortgesetzt, inwiefern die Methode der geistlichen Unterscheidung zur Festlegung von Primär- und Sekundärimmobilien zielführend ist. Die Steuerungskommission ist mehrheitlich der Meinung, dass dieses Verfahren hierfür geeignet ist. In der geistlichen Unterscheidung wird nicht zwischen guten und schlechten Alternativen unterschieden. Vielmehr geht es darum, herauszufinden, welche der guten Alternativen es mehr erlaubt, sich am Willen Gottes auszurichten.

Abschließend hat sich die Steuerungskommission mit den theologischen, pastoralen und kirchenrechtlichen Bedingungen beschäftigt, die den Rahmen für eine geistliche Unterscheidung in den Pfarreien bilden können. Die Ergebnisse werden in einem Arbeitspapier zusammengetragen.